Erfolge im Zweckverband Großraum Braunschweig
Der Zweckverband umfasst das Gebiet der kreisfreien Städte Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg sowie der Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel. Die Gesamtfläche beträgt 5.078 Quadratkilometer und hat eine Bevölkerung über einer Millionen Menschen.
In seinem Verbandsgebiet erfüllt der Zweckverband drei Aufgabenbereiche:
- Nach dem niedersächsischen Gesetz über Raumordnung und Landesplanung ist er zum einen der Träger der Regionalplanung, zum anderen Untere Landesplanungsbehörde
- Nach dem niedersächsischen Nahverkehrsgesetz ist er Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene (SPNV) und Straße (ÖPNV)
- Als freiwillige Aufgabe ist er seit 2002 als Gesellschafter an der "Region-Marketing-Gesellschaft im Großraum Braunschweig" beteiligt
Gemäß der politischen Zusammensetzung der Stadt- und Kreisparlamente entsenden deren Räte und Kreistage ihre Vertreter in die Verbandsversammlung.
Der Anteil der entsandten Vertreter richtet sich nach der jeweiligen Einwohnerzahl der Verbandsglieder.
Die politische Zusammensetzung der Verbandsversammlung wird durch die
Mehrheitsverhältnisse im Verbandsgebiet bestimmt.
Der Landkreis Wolfenbüttel wird durch sechs Abgeordnete in der Verbandsversammlung
vertreten. Hiervon werden drei durch die SPD gestellt.
Seit 2001 gehöre ich der Verbandsversammlung an.
Erfolge:
Die Leistungen des Zweckverbandes Großraum Braunschweig werden häufig unterschätzt. Ich will hier nur einige Erfolge aufzählen. Die Entwicklung des Tarifverbundes Großraum Braunschweig ist auf den Zweckverband zurückzuführen. Bürgerinnen und Bürger brauchen seit der Einführung nur noch ein Ticket, um sich im Verbandsgebiet mit dem ÖPNV zu bewegen. Das ist eine wirklich herausragende Errungenschaft. Es existieren also im gesamten Verbundgebiet einheitliche Fahrpreise und der Regionalverkehr der Eisenbahn ist auch angeschlossen.
Sehr stark modifiziert wurde das Projekt der Regiostadtbahn. Jahrzehntelange Planungen und Investitionen mussten aufgrund schlechter Landes- und Bundespolitischer Rahmenbedingungen eingefroren werden. Das sich zurzeit in der Planung befindliche Regionalbahnkonzept 2014+ stellt eine erhebliche Verbesserung des Angebotes des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) für das gesamte Verbandsgebiet dar. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion werde ich mich für eine fristgerechte Umsetzung einsetzen. Hierbei werden wir das Ziel der Weiterentwicklung bis hin zur Innenstadtdurchfahrung von Braunschweig nicht aus den Augen verlieren.
In der Regionalplanung wurden mit der Aufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) Zeichen gesetzt. Die frühzeitige Ausweisung von Vorrangstandorten zur Windkrafterzeugung hat dazu geführt, dass ein Wildwuchs verhindert werden konnte. Wir werden im Bereich des ZGB unseren erforderlichen Beitrag für die Energiewende erbringen. Hierzu zählen neben Windkraft auch die Erzeugung von Energie aus Biomasse und Sonnenkraft.
Im ZGB werden wir die Interessen der Region weiterhin bündeln.
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